Europa
17.05.2017 in Europa
Die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior staunte nicht schlecht, als sie auf den Parkplatz vom Zementwerk der Cemex AG in Rüdersdorf fährt: „Gehört das hier alles dazu? Das ist ja riesig!“ Die Michendorferin vertritt ganz Brandenburg in Brüssel und ist am 8. Mai der Einladung von Bundestagskandidat Stephen Ruebsam gefolgt, mit Betrieben in Ostbrandenburg ins Gespräch zu kommen. Der Cemex-Konzern betreibt auf der ganzen Welt Steinbrüche und Zementwerke, vieles in Berlin ist mit Kalkstein und Zement aus Rüdersdorf erbaut, sogar das Fundament des Brandenburger Tores stammt aus dem Steinbruch der Region. Heute ging es im Gespräch mit Vorstand Benedikt Jodocy und Geschäftsführer Henning Weber um Emissionsrichtlinien und Zukunftspläne für die noch bessere Nutzung der Abwärme und Gase, um Synergieeffekte bei Brennstoffen. So nutzt das Werk als Sekundärrohstoff zur Zementgewinnung, der mit in den Drehrohrofen kommt, Hüttensand vom nahegelegenen Stahlwerk in Eisenhüttenstadt. Durch die enge Verzahnung der lokalen Stoffkreisläufe - es wird beispielsweise Klärschlamm als Brennstoff genutzt - hängen Wirtschaftszweige voneinander ab, die gar nicht so offensichtlich sind. Gerade für diese Synergien in der Region und Forschungsprojekte wünscht sich Vorstand Jodocy mehr Hilfe vom Bund und der EU.
13.05.2009 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL
Zur aktuellen Umfrage von Infratest zur politischen Stimmung in Brandenburg erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:
"Die aktuelle Umfrage dokumentiert für die Landtagswahl eine relative stabile politische Stimmungslage im Land Brandenburg. Seit gut 2 Jahren zeigt sich das gleiche Bild: Die SPD ist eindeutige stärkste politische Kraft, mit einem Abstand von etwa 7 – 8 Prozent folgt die Linke, die CDU liegt zwischen 20 und 22 Prozent stabil auf Platz 3. Der Bekanntheitsgrad und die Zustimmungswerte zeigen, dass Matthias Platzeck mit Abstand der populärste Politiker des Landes Brandenburg ist.
04.05.2009 in Europa
10.11.2006 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL
Deutschland übernimmt im ersten Halbjahr 2007 die Präsidentschaft der Europäischen Union und bestimmt damit die Schwerpunkte europäischer Politik. Die SPD geht mit klaren Zielsetzungen in die EU-Ratspräsidentschaft.
01.09.2006 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL
Szczecin (Stettin) – Die SPD-Fraktion hat sich auf ihrer Sommerklausursitzung in Stettin vom 29. bis 31. August 2006 ausführlich mit den deutsch-polnischen Beziehungen beschäftigt und u. a. mit Gesine Schwan, Koordinatorin der Bundesregierung für die deutsch-polnischen Beziehungen und mit Karl-Heinz Schwellnus vom PCK Schwedt diskutiert.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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