MdB und MdL
08.12.2008 in MdB und MdL von SPD-Unterbezirk MOL
Die Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD für den Bereich Neuenhagen, Hoppegarten, Schöneiche, Woltersdorf und Erkner hat den Landtagspräsidenten Gunter Fritsch einstimmig als Direktkandidaten für den Landtagswahlkreis 31 nominiert. Mit Gunter Fritsch wird in diesem Wahlkreis ein gestandener Politiker mit vielen Beziehungen zur Region aufgestellt. Fritsch war schon im Altkreis Strausberg und in Märkisch-Oderland Landrat und später Landwirtschaftsminister. Im Landtag hat er als SPD-Fraktionsvorsitzender gearbeitet und ist nun Parlamentspräsident.
09.01.2007 in MdB und MdL von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam - Die SPD-Landtagsfraktion wird ihre nächste Klausursitzung vom 30. Januar bis 1. Februar in Cottbus-Branitz durchführen. Damit sind auch Informationsbesuche bei verschiedenen Einrichtungen in Forst und Cottbus verbunden. Das beschloss die Fraktion heute in Potsdam. Die 33 Abgeordneten, darunter Ministerpräsident Matthias Platzeck, werden sich insbesondere mit den Themen Arbeitsmarkt und Landeshaushalt beschäftigen. Begrüßt wird die Fraktion von Oberbürgermeister Frank Szymanski.
31.08.2006 in MdB und MdL von SPD-Unterbezirk MOL
Stettin - Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer zweitägigen Fraktionsklausur in Stettin turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Neben dem Fraktionsvorsitzenden und dem Parlamentarischen Geschäftsführer, wurden auch die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Sie sind gleichzeitig Vorsitzende der Arbeitskreise.
25.08.2005 in MdB und MdL von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Die Investitionszulage für Ostdeutschland soll über das Jahr 2006 erhalten bleiben. Dies hat Bundeskanzler Gerhard Schröder jetzt zugesagt. Heiko Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der brandenburgischen SPD-Fraktion: "Thüringens Ministerpräsidenten Dieter Althaus will die Zulage kappen. Daran darf es aber kein Rütteln geben." Im Rahmen einer mündlichen Anfrage in der Landtagssitzung kommender Woche will Müller von der Landesregierung wissen, welche negativen Auswirkungen ein Abbau der Zulage für Brandenburg hätte.
10.01.2005 in MdB und MdL von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Am Montag und Dienstag wird die SPD-Landtagsfraktion in Zeuthen im Rahmen einer Klausurtagung zentrale politische Themen für das neue Jahr beraten. Fraktionschef Günter Baaske erwartet „konkrete Ergebnisse, um den Jahresbeginn gleich mit Elan zu beginnen“. Themenschwerpunkte sind Bildungsqualität und Technologietransfer. Baaske: „Damit wollen wir uns mit zwei Zukunftsthemen beschäftigen, die grundlegend sind, um das Land voranzubringen, die Wirtschaft zu stärken und vor allem Arbeitsplätze zu schaffen“.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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