10.08.2020 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Olaf Scholz ist unser Kandidat!

 

Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen im September 2021. Der Vorstand der Bundes-SPD hat den ehemaligen Hamburger Bürgermeister und jetzigen Bundesfinanzminister einstimmig nominiert.

11.11.2019 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Respekt: Die Grundrente ist da!

 

Es gibt Menschen, die beim Wort Respekt offensichtlich taub oder zumindest schwerhörig sind! Die Sozialdemokraten in Berlin waren aber hartnäckiger. Die Grundrente wird ab 2021 gezahlt! Ohne entwürdigende Einzelprüfung durch die Sozialbehörden. Darauf hat sich die GroKo geeinigt. Bis zu 1,5 Millionen Rentner, vor allem Frauen, die lange Jahre eingezahlt haben und dennoch zu wenig zum Leben haben, sollen bald eine „Respektrente“ erhalten.

22.10.2019 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Grundsteuer: Um was geht es?

 

Millionen Hauseigentümer und Mieter in Deutschland geht das an: Die Grundsteuer wird in ein neues Gesetz gepackt. Der Bundesrat wird wohl zustimmen. Aber welche Auswirkungen hat das für Häuslebauer, Wohnungsinhaber oder Mieter?

Heute bringt die (alte) Grundsteuer den Kommunen etwa 14 Milliarden jährlich ein. In Westdeutschland war sie zuletzt 1964 festgelegt worden, im Osten basiert sie auf Werte von 1935. Sie ist eine der ältesten Steuern überhaupt. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Neuregelung gefordert.

23.02.2018 in Bundespolitik

No Groko?

 

Kommentar von Stephen Ruebsam

Auch ich habe nun abgestimmt. Mit "Nein" übrigens. Nochmal ganz klar: Ungeachtet der vielen Punkte, die im Koalitionsvertrag bestimmt gut sind (so sie denn von Absichtserklärungen zu Realität werden), ungeachtet der unfassbaren Ministeriums-„Ausbeute“ (ich habe es ja gesagt, die Kanzlerin war in großer Not): Ich bin angetreten, um Politik für die Zukunft zu machen. Dazu gehören mutige Schritte und auch personelle Erneuerung. Ich habe mehr als ein Jahr lang im Wahlkampf von den Menschen gehört, wie sehr sie enttäuscht sind von den großen Parteien. Keine Pläne für die kommende Generation, keine wirklichen Lösungen für Digitalisierung, kein großer Wurf für die Zukunft der Arbeit und der Pflege, nur immer Nachsteuern in der Bildung. Das Zustimmen zur großen Koalition würde für mich Wortbruch bedeuten - ich bin glasklar gegen ein „weiter so“ angetreten. Genauso glasklar bleibe ich bei meiner Überzeugung, dass wir neue Wege brauchen - und nicht nur weiche Kompromisse zum bloßen Machterhalt. 
Wie auch immer die Abstimmung ausgeht, ich verstehe beide Wege und die Entscheidung auf beiden Seiten, denn leicht ist das nicht, die Option aufs Mitgestalten preiszugeben. Und wie auch immer der Weg der Sozialdemokraten sein wird - er muss von frischen Ideen, neuen Gesichtern und von praktischer Politik für die Menschen von morgen geprägt sein. Kein Postengeschachere und keine Politik „für alte Säcke“.
Glückauf, SPD.

22.08.2017 in Bundespolitik

Martin Schulz in Potsdam

 

Am 15.9.2017 September ist Kanzlerkandidat Martin Schulz in Potsdam. Wir laden herzlich ein, dabei zu sein.

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09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

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Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

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Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

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