10.08.2020 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Olaf Scholz ist unser Kandidat!

 

Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen im September 2021. Der Vorstand der Bundes-SPD hat den ehemaligen Hamburger Bürgermeister und jetzigen Bundesfinanzminister einstimmig nominiert.

11.11.2019 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Respekt: Die Grundrente ist da!

 

Es gibt Menschen, die beim Wort Respekt offensichtlich taub oder zumindest schwerhörig sind! Die Sozialdemokraten in Berlin waren aber hartnäckiger. Die Grundrente wird ab 2021 gezahlt! Ohne entwürdigende Einzelprüfung durch die Sozialbehörden. Darauf hat sich die GroKo geeinigt. Bis zu 1,5 Millionen Rentner, vor allem Frauen, die lange Jahre eingezahlt haben und dennoch zu wenig zum Leben haben, sollen bald eine „Respektrente“ erhalten.

22.10.2019 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Grundsteuer: Um was geht es?

 

Millionen Hauseigentümer und Mieter in Deutschland geht das an: Die Grundsteuer wird in ein neues Gesetz gepackt. Der Bundesrat wird wohl zustimmen. Aber welche Auswirkungen hat das für Häuslebauer, Wohnungsinhaber oder Mieter?

Heute bringt die (alte) Grundsteuer den Kommunen etwa 14 Milliarden jährlich ein. In Westdeutschland war sie zuletzt 1964 festgelegt worden, im Osten basiert sie auf Werte von 1935. Sie ist eine der ältesten Steuern überhaupt. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Neuregelung gefordert.

23.02.2018 in Bundespolitik

No Groko?

 

Kommentar von Stephen Ruebsam

Auch ich habe nun abgestimmt. Mit "Nein" übrigens. Nochmal ganz klar: Ungeachtet der vielen Punkte, die im Koalitionsvertrag bestimmt gut sind (so sie denn von Absichtserklärungen zu Realität werden), ungeachtet der unfassbaren Ministeriums-„Ausbeute“ (ich habe es ja gesagt, die Kanzlerin war in großer Not): Ich bin angetreten, um Politik für die Zukunft zu machen. Dazu gehören mutige Schritte und auch personelle Erneuerung. Ich habe mehr als ein Jahr lang im Wahlkampf von den Menschen gehört, wie sehr sie enttäuscht sind von den großen Parteien. Keine Pläne für die kommende Generation, keine wirklichen Lösungen für Digitalisierung, kein großer Wurf für die Zukunft der Arbeit und der Pflege, nur immer Nachsteuern in der Bildung. Das Zustimmen zur großen Koalition würde für mich Wortbruch bedeuten - ich bin glasklar gegen ein „weiter so“ angetreten. Genauso glasklar bleibe ich bei meiner Überzeugung, dass wir neue Wege brauchen - und nicht nur weiche Kompromisse zum bloßen Machterhalt. 
Wie auch immer die Abstimmung ausgeht, ich verstehe beide Wege und die Entscheidung auf beiden Seiten, denn leicht ist das nicht, die Option aufs Mitgestalten preiszugeben. Und wie auch immer der Weg der Sozialdemokraten sein wird - er muss von frischen Ideen, neuen Gesichtern und von praktischer Politik für die Menschen von morgen geprägt sein. Kein Postengeschachere und keine Politik „für alte Säcke“.
Glückauf, SPD.

22.08.2017 in Bundespolitik

Martin Schulz in Potsdam

 

Am 15.9.2017 September ist Kanzlerkandidat Martin Schulz in Potsdam. Wir laden herzlich ein, dabei zu sein.

Gemeinsam für Rüdersdorf.

  

Unsere Abgeordnete im Bundestag

 

 

 

 

Machen Sie mit

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Machen Sie mit

 

 

 

 

 

 

 

 

WebsoziInfo-News

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Suchen

Counter

Besucher:312920
Heute:43
Online:2