Kommunalpolitik
25.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Am 23. Februar 2019 trafen sich in Rüdersdorf die etwa 50 Delegierten zur Wahlkreiskonferenz und zum Unterbezirksparteitag der SPD Märkisch-Oderland. In ihrer sechsstündigen Sitzung stellten sie die Listen mit den Kandidatinnen und Kandidaten für alle fünf Kreistagswahlkreise auf und beschlossen das Wahlprogramm. Unser Wahlprogramm können Sie hier herunterladen.
13.01.2019 in Kommunalpolitik
Lange, ja viel zu lange hat es bis zur Fertigstellung dieser modernen Bildungsstätte gedauert.
Bereits Ende der 90-er Jahre hatte die damals noch eigenständige Gemeindevertretung Rüdersdorf mit großer Mehrheit das Auslaufen des Schulbetriebes am Standort in der Willi-Müller-Straße beschlossen.
Der Weg bis zum Abschied von diesem ehrwürdigen, aber für einen den steigenden Anforderungen an einen modernen Schulbetrieb nicht mehr flott zu machenden Gebäude, fiel auch der SPD nicht leicht.
2008 gab es dann den wegweisenden Beschluss, die Kräfte und finanziellen Mitte auf zwei Grundschulstandorte in der Gemeinde zu konzentrieren.
Ausschlaggebend waren, dass mit dem Auslaufen des Oberschulteils in Hennickendorf wegen sinkender Schülerzahlen Aufnahmekapazitäten für den Grundschulteil frei wurden und die Gestaltung des Schulstandortes in der Brückenstraße zu einem modernen Bildungsstandort ein erklärtes Ziel der gemeindlichen Entwicklung ist.
12.10.2018 in Kommunalpolitik
SPD für mehr bürgerschaftliches Engagement im Bergbauort
Seit 2003 besteht die Gemeinde Rüdersdorf neben dem Kernort aus den Ortsteilen Hennickendorf, Herzfelde und Lichtenow. Für die Ortsteile wurden zur besseren Beteiligung an der Ortspolitik und am gemeindlichen Leben Ortsbeiräte gegründet, die seit 15 Jahren Feste organisieren, Gelder für Entwicklung der Ortsteile und ihrer Vereine verwalten und immer wieder auch Initiativen und Ideen in die Kommunalpolitik einbringen. Der Kernort mit Rathaus, Kulturhaus, Museumspark und Gewerbegebiet Tasdorf hatte solch eine Interessenvertretung bislang nicht.
08.03.2018 in Kommunalpolitik
Ein Straßenausbauprogramm muss endlich her, ist die übereinstimmende Meinung im Ortsentwicklungsausschuss. Der Zustand zahlreicher Straßen und Gehwege ist einfach nur schlecht. Das betrifft uneingeschränkt alle Ortslagen.
Wie kann das Problem kurz-, mittel- und langfristig bei den Hörnern gepackt werden? Das hat sich der Ortsentwicklungsausschuss zu seiner Aufgabe gemacht.
Bereits in den Jahren 2010 und 2011 gab es dazu erste Ansätze. Ein auf Antrag der SPD-Fraktion gefasster Beschluss der Gemeindevertretung zur Erarbeitung einer Rangliste für den Ausbau gemeindlicher Straßen und Gehwege blieb in seiner Umsetzung leider stecken.
04.03.2018 in Kommunalpolitik
Ist es Ihnen beim vergangenen Neujahrsempfang der Gemeinde Rüdersdorf im Hennickendorfer MultiKulti aufgefallen? Die Vertreter der Industrie fehlten. Und wissen Sie was? Im letzten Jahr auch schon. Das ist natürlich kein Zufall. Seit es Rüdersdorf gibt, war es immer ein Geben und Nehmen zwischen Ort und Wirtschaft. Zu DDR-Zeiten hatten unsere Orte viel zu ertragen – viel Dreck, viel Verkehr, Verlust des Kalkberger Zentrums. Und immer gab es seit Beginn des Bergbaus auch „Schmerzensgeld“, sei es der Bergbauleiter Emil von der Decken, der in den 1880er Jahren erste Renaturierungs- und Parkprojekte anschob, sei es das Kulturhaus, das die Zementwerke dem Ort als Klubhaus „geschenkt“ haben. Das ist heute natürlich etwas anders, aber natürlich ist die Industrie und Wirtschaft immer noch eng verbunden ist mit dem Leben im Ort.
13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,
13.04.2021 15:09 SPD fordert Ende des „egozentrischen Kandidatenwettbewerbs“
Markus Söder will es werden, Armin Laschet auch. Da zwei sich öffentlich streiten, bleibt die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU weiter ungeklärt. Für die SPD ist das unverantwortlich. Denn mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie warten wichtige politische Aufgaben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird am Montagabend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“ deutlich: „Das ist eine der wichtigsten Sitzungswochen
13.04.2021 08:23 Corona-Tests am Arbeitsplatz – Fragen und Antworten
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma. „Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt. Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte
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