Stettin - Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer zweitägigen Fraktionsklausur in Stettin turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Neben dem Fraktionsvorsitzenden und dem Parlamentarischen Geschäftsführer, wurden auch die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Sie sind gleichzeitig Vorsitzende der Arbeitskreise.
Für den Bereich Innen und Recht wurde Werner Siegwart Schippel als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wieder gewählt. Mike Bischoff wird wie bisher für den Bereich Finanzen und Wirtschaft im Fraktionsvorstand verantwortlich sein. Ebenfalls wieder gewählt wurde Martina Gregor für die Bereiche Umwelt, Landwirtschaft und Infrastruktur. Klara Geywitz ist weiterhin für den Bereich Bildung und Wissenschaft zuständig. Neu im Fraktionsvorstand ist Sylvia Lehmann, die für Arbeit und Soziales im Fraktionsvorstand verantwortlich sein wird. Sie löst in dieser Funktion die bisherige Amtsinhaberin Esther Schröder ab.
Zuvor wurde bereits Günter Baaske als Fraktionsvorsitzender mit 24 Stimmen und 3 Gegenstimmen wieder gewählt. Christoph Schulze erhielt bei seiner Wiederwahl zum Parlamentarischen Geschäftsführer 21 Stimmen sowie 6 Gegenstimmen.
Homepage SPD-Unterbezirk MOL
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 312920 |
| Heute: | 79 |
| Online: | 2 |