Klausur der SPD-Fraktion in Cottbus: Arbeitsmarkt und Landeshaushalt als Schwerpunkte

Veröffentlicht am 09.01.2007 in MdB und MdL

Potsdam - Die SPD-Landtagsfraktion wird ihre nächste Klausursitzung vom 30. Januar bis 1. Februar in Cottbus-Branitz durchführen. Damit sind auch Informationsbesuche bei verschiedenen Einrichtungen in Forst und Cottbus verbunden. Das beschloss die Fraktion heute in Potsdam. Die 33 Abgeordneten, darunter Ministerpräsident Matthias Platzeck, werden sich insbesondere mit den Themen Arbeitsmarkt und Landeshaushalt beschäftigen. Begrüßt wird die Fraktion von Oberbürgermeister Frank Szymanski.

Bei den Besuchen in Cottbus und Forst wird es u. a. um den lokalen Arbeitsmarkt gehen. Kerstin Kircheis, Abgeordnete aus Cottbus: "Insbesondere müssen wir uns um die Langzeitarbeitslosen kümmern. Es darf nichts unversucht bleiben, ihnen wieder eine sinnvolle und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu geben."

Dr. Martina Münch, ebenfalls Cottbuser Abgeordnete: "Das am Sonntag vom SPD-Bundesvorstand vorgeschlagene Modell für 100.000 Langzeitarbeitslose kann dafür ein wichtiger Schritt sein". Um das Thema detailliert diskutieren zu können, wird am 31. Januar Vizekanzler und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) über die aktuelle Arbeitsmarktpolitik berichten und mit der Fraktion diskutieren.

Weitere Schwerpunkte sind der Doppelhaushalt 2008/09 sowie eine Bilanz und ein Ausblick zur Mitte der Legislaturperiode. Dr. Martina Münch: "Wir haben in den vergangenen zwei Jahren viel bewegen können. Das wollen wir konsequent fortsetzen und auch klar benennen, woran wir noch intensiv arbeiten müssen."

Für Kerstin Kircheis, Nachrückerin von Frank Szymanski in der SPD-Fraktion, ist es die erste Klausursitzung. Kircheis: "Wir werden die Chance nutzen und dabei kräftig für Cottbus und die Lausitz werben."

 

Homepage SPD-Unterbezirk MOL

Gemeinsam für Rüdersdorf.

  

 

Machen Sie mit

 

 

 

 

 

 

 

 

WebsoziInfo-News

04.03.2021 20:07 Keine zusätzliche Besteuerung von Renten aus versteuertem Einkommen
Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen. „Wir werden keine Doppelbesteuerung zulassen. Ob Doppelbesteuerung aber vorliegt, ist eine Frage der Mathematik und der Berücksichtigung von Berechnungsgrundlagen: Gehört zum Beispiel der Grundfreibetrag und der Werbungskostenpauschbetrag zur Berechnungsgrundlage der steuerfrei zufließenden

01.03.2021 15:21 FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und

25.02.2021 20:51 Ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege
Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir alle wissen: Die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege ist seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt. Gute Pflege braucht aber gute Arbeitsbedingungen und

Ein Service von websozis.info

Suchen

Counter

Besucher:312919
Heute:29
Online:1