No Groko?

Veröffentlicht am 23.02.2018 in Bundespolitik

Kommentar von Stephen Ruebsam

Auch ich habe nun abgestimmt. Mit "Nein" übrigens. Nochmal ganz klar: Ungeachtet der vielen Punkte, die im Koalitionsvertrag bestimmt gut sind (so sie denn von Absichtserklärungen zu Realität werden), ungeachtet der unfassbaren Ministeriums-„Ausbeute“ (ich habe es ja gesagt, die Kanzlerin war in großer Not): Ich bin angetreten, um Politik für die Zukunft zu machen. Dazu gehören mutige Schritte und auch personelle Erneuerung. Ich habe mehr als ein Jahr lang im Wahlkampf von den Menschen gehört, wie sehr sie enttäuscht sind von den großen Parteien. Keine Pläne für die kommende Generation, keine wirklichen Lösungen für Digitalisierung, kein großer Wurf für die Zukunft der Arbeit und der Pflege, nur immer Nachsteuern in der Bildung. Das Zustimmen zur großen Koalition würde für mich Wortbruch bedeuten - ich bin glasklar gegen ein „weiter so“ angetreten. Genauso glasklar bleibe ich bei meiner Überzeugung, dass wir neue Wege brauchen - und nicht nur weiche Kompromisse zum bloßen Machterhalt. 
Wie auch immer die Abstimmung ausgeht, ich verstehe beide Wege und die Entscheidung auf beiden Seiten, denn leicht ist das nicht, die Option aufs Mitgestalten preiszugeben. Und wie auch immer der Weg der Sozialdemokraten sein wird - er muss von frischen Ideen, neuen Gesichtern und von praktischer Politik für die Menschen von morgen geprägt sein. Kein Postengeschachere und keine Politik „für alte Säcke“.
Glückauf, SPD.

 

Gemeinsam für Rüdersdorf.

  

 

Machen Sie mit

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Machen Sie mit

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Machen Sie mit

 

 

 

 

 

 

 

 

WebsoziInfo-News

29.06.2022 17:26 Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei
In der Europäischen Union werden ab 2035 keine Diesel- und Benzin-PKW mehr zugelassen. Darauf einigten sich die EU-Umweltministerinnen- und -minister in Brüssel. Für PKW führt an der Elektromobilität damit kein Weg vorbei, sagt Detlef Müller. „Die grundsätzliche Entscheidung, ab 2035 auf Pkw und leichte Nutzfahrzeuge ohne CO2-Ausstoß zu setzen, ist richtig und wichtig zur Erreichung… Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei weiterlesen

29.06.2022 17:17 Unser Entlastungspaket
Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen rasant. Viele fragen sich in diesen Tagen: Komme ich hin mit meinem Geld? Reicht es noch am Monatsende? Die SPD-geführte Bundesregierung hat umfangreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. In der Summe reden wir über mehr als 30 Milliarden Euro. Diese Entlastungen kommen jetzt an,… Unser Entlastungspaket weiterlesen

24.06.2022 15:36 Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben
Die Entscheidung, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein, so SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein für Solidarität, Kooperation und Zusammenhalt auf dem europäischen Kontinent. Gemeinsam mit dem französischen… Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Suchen

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

22.08.2022, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr Erweiterter Unterbezirksvorstand

16.09.2022, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Kreisparteitag

Alle Termine

Counter

Besucher:312920
Heute:6
Online:1

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

22.08.2022, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr Erweiterter Unterbezirksvorstand

16.09.2022, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Kreisparteitag

Alle Termine