23.01.2023 in Allgemein

Entwicklungsziele auf dem Prüfstand – da geht noch was

 

In der letzten Ausgabe der Stienitz Aktuell 2022 erschien folgender Artikel unserer Fraktion in der Gemeindevertretung:

 

Wichtige Grundlage für eine Neujustierung des Blickwinkels auf gemeindliche Entwicklungen war in 2022 die Überarbeitung des „ Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) 2035“. In zahlreichen Diskussionsveranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie in den Fachausschüssen wurde mit vielen Vorschlägen die Aussagekraft des vorgelegten Konzeptes verbessert.

Danke an dieser Stelle von uns an Herrn Lilienthal von der Verwaltung, der federführend in Teamarbeit mit den Fachbereichen ein ca. 135 Seiten umfassendes Konzept erarbeitet hat.Für uns als SPD-Fraktion war es wichtig, einigen Themenbereichen mehr Nachdruck zu verleihen, die prägend für die Gemeinde sein werden.

27.09.2022 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL

Vorstand der SPD in Märkisch-Oderland neu aufgestellt

 
Vorstand UB 2022

Simona Koß im Amt bestätigt

SPD wird auch auf Demonstrationen und Marktplätzen diskutieren

Mit der Zusicherung, die Sorgen, Fragen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger auch auf Demonstrationen und auf Marktplätzen aufzunehmen, hat sich der Vorstand der SPD in Märkisch-Oderland neu aufgestellt. Neben der in ihrem Amt bestätigten Vorsitzenden, der Bundestagsabgeordneten Simona Koß (OV Märkische Schweiz), werden künftig Patrick Gumpricht (OV Strausberg) und Marianne Hitzges als stellvertretende Vorsitzende an der Spitze des Unterbezirks stehen. Simona Koß wies darauf hin, dass die SPD als stärkste Partei in Brandenburg Antworten auf die derzeit drängenden Fragen haben und diese auch in der Öffentlichkeit vermitteln müsse. In Märkisch-Oderland stehen wichtige Kommunal- und Bürgermeisterwahlen an, die die SPD gewinnen will.

Zu weiteren Mitgliedern des Vorstands wurden Sabrina Janick (OV Strausberg) als Schatzmeisterin und Sina Schönbrunn (OV Seelow) als Schriftführerin gewählt. Zu Beisitzern wurde Thomas Behrendt (OV Märkische Schweiz), Leon Schubert, Richard Kricke, Selina , Andrea Timm (OV Neuenhagen-Hoppegarten), Thomas Mix, Sabine Gärtner (OV Bad Freienwalde) und Jutta Werbelow (OV Bad Freienwalde) gewählt.

 

18.08.2022 in Allgemein

Bürgeranfrage zu CO2-Emmissionen

 

In unserem Ortsverein beschäftigen sich natürlich nicht nur unsere Gemeindevertreterinnen und -vertreter mit der Gemeindepolitik, sondern alle Mitglieder. So kommt es öfters vor, dass Mitglieder Bürgeranfragen stellen. So für die Sitzung der Gemeindevertretung am 25.08.2022 auch Rüdiger Wirthwein. Wir dürfen seine Anfrage hier dankenswerterweiße veröffentlichen:

 

 

04.08.2022 in Allgemein

Rolf Mützenich in Rüdersdorf

 

Am 11.07. war auf Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Simona Koß der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, zu Gast im Museumspark Rüdersdorf. Nachdem ihm unser Schmuckstück gezeigt wurde, stand er noch für eine Diskussion zur Verfügung. So wurden Themen wie z.B. Wasser, Baugenehmigungen, Schuldenbremse und Pflege angesprochen. Und natürlich wurde auch nicht versäumt, auf die Geldmittel hinzuweisen, die Rüdersdorf in Zukunft für den Museumspark noch benötigen wird.

Danke an alle, die da waren.

01.07.2022 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Stellungnahme Kitarechtsreform

 

Die SPD Märkisch-Oderland macht deutlich, wie wichtig die Reform des Kitagesetzes in Brandenburg für alle Beteiligten ist.

„Die Kitarechtsreform geht in ihrer Schlussphase in eine Pause. Der Landkreistag hat das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport um eine zeitweilige Aussetzung des Prozesses gebeten. Wir haben großes Verständnis für die Überlastungssituation in den Kreisen und Gemeinden durch die aktuellen Ausnahmesituationen Corona und Ukrainekrieg.

Wichtig ist aber, das gemeinsame Ziel im Blick zu behalten, an dem in den letzten zweieinhalb Jahren gearbeitet wurde: Vereinfachung und Transparenz bei der Finanzierung, Rechtssicherheit bei den Elternbeiträgen, Klarheit bei der Aufgabenteilung: Wer bezahlt was wofür?

Die Sorge, dass Mehrkosten auf die Kreise zukommen, muss ernstgenommen und durchkalkuliert werden. Daher werben wir dafür, so schnell wie möglich den aufgenommenen Prozess fortzuführen und in die Aushandlung und Diskussion einzutreten.

Denn nur so kann den Trägern, den Eltern und der Verwaltung geholfen werden. Es wird für Gerechtigkeit und Chancengleichheit in der Bildung gesorgt und Träger und Kitaleitungen können sich so wieder intensiver ihrer eigentlichen sozialen und pädagogischen Arbeit zuwenden – und davon profitieren unsere Kinder.“

Gemeinsam für Rüdersdorf.

  

 

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