20.11.2023 in Allgemein
Unsere Fraktion in der Gemeindevertretung hat folgenden Beitrag geschrieben, der demnächst (etwas gekürzt) in der Stienitz Aktuell erscheinen wird:
Die Vielfalt der Aktivitäten der SPD-Fraktion für die Entwicklung unserer Gemeinde hinterlässt nachhaltige Spuren - wenn auch nicht immer auf den ersten Blick und so manches dauert seine Zeit.
So hat es einige Jahre gedauert, ein von uns schon länger gefordertes akzeptables Radverkehrskonzept auf die Beine zu stellen.
Jetzt gilt es, die darin gesteckten Ziele für den Ausbau eines alltagstauglichen, ortsverbindenden und verkehrssicheren Radwegenetzes kontinuierlich und zügig umzusetzen. Ganz oben in unseren Forderungen stand und steht auch weiterhin die Schulwegsicherung.
Einen wesentlichen Beitrag dazu wird die lange verschleppte rückwärtige verkehrstechnische Erschließung des Bildungsstandortes in der Brückenstraße von der Woltersdorfer Straße leisten. Eine Entlastung des Wohngebietes Brückenstraße wäre damit auch verbunden. Bereits mit dem Grundsatzbeschluss von 2012 für den Schulerweiterungsbau hat die SPD-Fraktion diesen Antrag eingebracht und durchgesetzt.
10.11.2023 in Allgemein
Anlässlich all der Dinge, die den 09.11. in der deutschen Gesellschaft so hervorhebt wie kaum ein anderes Datum, haben wir als SPD-Ortsverein zusammen mit FDP und Grünen einen Demokratie-Markt veranstaltet. Hier konnten wir sowohl zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern tolle Gespräche führen, als sich auch untereinander einmal auszutauschen. Kurz nach 19 Uhr gedachten wir dann nach einleitenden Worten u.a. von unserem OV-Vorsitzenden Maximilian Schulze und unserer Landtagsabgeordneten Elske Hildebrandt gemeinsam den Opfern der Pogromnacht.
Danke an alle, die vorbei gekommen sind.
05.07.2023 in Allgemein
Hennickendorf ist leider gut bestückt mit dem Erbe an Industriebrachen. Der Wille, an diesem Zustand etwas zu ändern, besteht seit langem. Vor über 10 Jahren begannen die konkreten Planungen mit dem Aufstellen einiger Bebauungspläne für den Wohnungsbau, insbesondere am reizvollen Stienitzseeufer.
27.06.2023 in Allgemein
Unser Gemeindevertreter Sven Templin hat den Kameradschaftsabend der Rüdersdorfer Ortsfeuerwehren besucht und hierüber einen Beitrag in der Wachtel geschrieben, der nachfolgend gelesen werden kann:
"Anfang Juni trafen sich die Kameradinnen und Kameraden aller Rüdersdorfer Ortsfeuerwehren in der Mensa der Berufsbildungsstätte der Handwerkskammer im Ortsteil Hennickendorf zu ihrem traditionellen Kameradschaftsabend.
25.06.2023 in Allgemein
Am 23.06.2023 war unsere Bundestagsabgeordnete Simona Koß im Museumspark, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Auch wenn die Resonanz (wahrscheinlich auch durch den Regen) eher gering war, gab es doch einige Diskussionen. Z.B. zu Migration und Fachkräfte-Einwanderungsgesetz oder Verkehrspolitik mit neuen Möglichkeiten z.B. für 30er-Zonen und Radwege für die Gemeinden. Danke, dass du da warst.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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