25.11.2020 in Allgemein

Haushaltsberatung der SPD-Kreistagsfraktion

 
Das Krankenhaus in Seelow

Am 20.11.2020 hat sich die SPD Fraktion des Kreistages Märkisch-Oderland zu einer
Klausur unter den gebotenen Hygieneregeln getroffen, um sowohl den Haushalt für 2021
als auch den Erwerb des Krankenhauses in Seelow vom Diakonissenhaus zu diskutieren.

Zu Beginn der Klausur hat uns Landrat Gernot Schmidt die Lage im Landkreis zur
Afrikanischen Schweinepest und zur Covid-19-Pandemie dargestellt. Vor allem die
Covid-19-Infektionszahlen steigen auch im Landkreis und führen zu erheblichen Belastungen des
lokalen Gesundheitssystems. Ein weiterer Schwerpunkt im Landkreis ist die Bekämpfung
der Afrikanischen Schweinepest, welche jetzt mit der Errichtung von festen Wildzäunen
weiter eingedämmt werden soll. Ein besonderer Dank geht aber auch an die Bundeswehr,
die den Landkreis bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest bei der Absuche
von Fallwild unterstützt.

 

29.10.2020 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL

Corona: Wir brechen die Welle. Jetzt!

 

Für einen Monat wird die Republik im November 2020 auf Sparflamme leben. Auf Beschluss der Bundesregierung und der Länder. „Wir brechen die Welle, jetzt“, fordert Vizekanzler Olaf Scholz die Bürger auf. "Wir müssen hart gegensteuern".

Überall in Europa melden die Behörden jetzt überbordende Neuinfektionen an COVID-19. Es war fast zu erwarten – der zweite Lockdown zu deutsch Ausgangssperre ist da.

Die Brandenburger Sozialdemokraten haben ihren geplanten Landesparteitag am 7. November 2020 inzwischen abgesagt. „Eine politische Partei muss sich mit dem gleichen Maß messen lassen, das sie an Familien, Betriebe, Vereine und Institutionen anlegt“, erklärte ihr Vorsitzender und Ministerpräsident Dietmar Woidke. „Um den Gesundheitsschutz zu sichern, um uns rechtlich korrekt zu verhalten und um politisch kein falsches Signal auszusenden“. Stattdessen werden die Delegierten zu einer Videokonferenz eingeladen. 

Wir sind keine Insel und Juristen können das Virus nicht besiegen. Dem Virus Sars-CoV-2 ist es dabei vollkommen gleichgültig, mit welchen Argumentationen und Spitzfindigkeiten die erneuten Einschränkungen auf dem Klageweg rückgängig gemacht werden sollen. Natürlich ist der Bundestag die gesetzgebende Institution und oberstes Entscheidungsgremium. Das muss auch so bleiben!

30.09.2020 in Allgemein

Neues Leben auf neuen Straßenbahntrassen

 

Die SPD-Fraktion der Gemeinde Rüdersdorf trug in einem Workshop zu diesem Thema am 22.09.2020 im Restaurant „Kalkstein“ Ideen für den Ausbau der Streckenführung der Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn zusammen. Als Experten standen der Betriebsleiter der Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn, Herr Stahl, Herr Schleinitz, Fachbereich Wirtschaft des Landkreises Märkisch-Oderland und von der Gemeinde Rüdersdorf der Koordinator strategische Planung, Herr Lilienthal beratend zur Verfügung.

 

25.09.2020 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Die Woche im Landtag (September 2020): Haushalt im Zeichen von Corona

 

Haushalt

Der eingebrachte Landeshaushalt 2021 ist kein Sparhaushalt. Es geht vielmehr um Investitionen in einer weltweiten Krise. Mit einem Volumen von 15 Mrd. € soll er im Dezember verabschiedet werden. Der Entwurf der Landesregierung ist eine gute Grundlage. Jörg Vogelsänger berichtet.

13.09.2020 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Fünf Bewerbungen um das Direktmandat

 

Im Bundestagswahlkreis 059 Märkisch-Oderland - Barnim II bewerben sich vier Kandidat*innen um das Direktmandat. Neben Simona Koß, die vom Unterbezirksvorstand Märkisch-Oderland nominiert worden ist, kandidieren aus dem Unterbezirk Märkisch-Oderland Thomas Mix aus Buckow und Klaus Ahrendt aus Müncheberg sowie aus dem Unterbezirk Barnim die ehrenamtliche Bürgermeisterin Annett Klingsporn aus Marienwerder und die ehemalige Landtagsabgeordnete Britta Müller.

Die Wahlkreiskonferenz ist für Freitag, den 02.10.2020 in Seelow geplant.

Auf unserer Seite zum Bundestagswahlkampf 2021 sind die Bewerbungen zum Download einzusehen.

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13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

13.04.2021 15:09 SPD fordert Ende des „egozentrischen Kandidatenwettbewerbs“
Markus Söder will es werden, Armin Laschet auch. Da zwei sich öffentlich streiten, bleibt die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU weiter ungeklärt. Für die SPD ist das unverantwortlich. Denn mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie warten wichtige politische Aufgaben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird am Montagabend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“ deutlich: „Das ist eine der wichtigsten Sitzungswochen

13.04.2021 08:23 Corona-Tests am Arbeitsplatz – Fragen und Antworten
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma. „Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt. Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte

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