Berlin, Küstrin: Eine Antwort auf die vom SPD-Bundestagskandidaten Olaf Mangold angeregte schriftliche Anfrage zum Thema Oderquerung bei Küstrin an das zuständige Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), die der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Hacker, MdB, an das Ministerium übermittelt hat, liegt jetzt vor.
Das BMVBS erklärt darin, es sei zur Frage Abriss und Neubau auf polnischer Seite noch keine Entscheidung getroffen worden, da dieser nicht ohne die deutsche Seite erfolgen könne. Der Umbaubedarf solle erst im Rahmen einer deutsch-polnischen Arbeitsgruppe ermittelt werden. Bereits Mitte 2012 hatte sich die polnische Seite zum Erhaltungs- bzw. Umbaubedarf geäußert.
Laut BMVBS werde auf deutscher Seite das ausgeliehene Festbrückengerät weiter zur Verfügung stehen. Die Genehmigung solle auf Antrag Brandenburgs verlängert werden.
"Ich fordere das Bundesverkehrsministerium auf, die geplante Arbeitsgruppe zügig arbeiten zu lassen und den Umbaubedarf schnell zu klären. Die Verlängerung des Provisoriums darf nicht zum Dauerprovisorium werden", so der SPD-Bundestagskandidat Olaf Mangold.
Aus der Antwort des Ministeriums gehe klar hervor, dass auch eine Sanierung wegen der notwendigen hochwassersicheren Erhöhung einem Neubau gleichkäme.
Insofern müssten rechtzeitig die Weichen für die notwendigen Planungen und Mittelbereitstellungen gestellt werden, forderte Olaf Mangold auch mit Blick auf die Mehrkosten für die von kilometerlangen Umleitungen betroffenen Betriebe in der Region.
Olaf Mangold
Bundestagskandidat Märkisch Oderland – Barnim II
Homepage SPD-Unterbezirk MOL
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 312920 |
| Heute: | 50 |
| Online: | 3 |