Merkel schmückt sich mit fremden Federn.

Veröffentlicht am 07.09.2005 in Wahlen

CDU/CSU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat im TV-Duell mit Bundeskanzler Gerhard Schröder behauptet,dass sie als Jugend-und Familienministerin in der Kohl-Regierung 1992 den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz eingeführt habe.

FALSCH, FRAU MERKEL!

Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab drei Jahren wurde 1992 im Rahmen des sogenannten Schwangeren- und Familienhilfegesetzes eingeführt, das infolge der Wiedervereinigung neu beschlossen werden musste.
Das Gesetz kam als "Gruppenantrag" zustande,an dem Abgeordnete aus SPD, Bündnis90/ Die Grünen, FDP, CDU und CSU beteiligt waren.
355 Abgeordnete,die deutliche Mehrheit des Bundestags,stimmten dem Gesetz zu – nur Angela Merkel nicht; sie enthielt sich der Stimme! (Nachzulesen in der Bundestags-Drucksache 12/99,S. 8379)

Angela Merkel will sich heute mit Federn schmücken,die ihr nicht zustehen. Und sie will darüber hinwegtäuschen,dass das Programm von CDU/CSU nichts Zukunftsweisendes zur Familien- und Frauenpolitik enthält. DIE WAHRHEIT IST: 1992 hat Angela Merkel Frauen und Familien im Stich gelassen. Und heute kümmert sie sich wieder nicht um sie. DAFÜR STEHT DIE SPD:

Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz ab zwei Jahren bis 2010.
Die Umwandlung des Erziehungsgeldes in ein Elterngeld bis zu 1800 Euro monatlich ab 2008.
Die schrittweise Einführung der Gebührenfreiheit in Kitas zusammen mit Ländern und Gemeinden.

Homepage SPD-Unterbezirk MOL

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