Da hab ich beim Lesen der letzten Wachtel ehrlich gesagt nicht schlecht gestaunt. Schön, dass sich die CDU- Fraktion neuerdings auch in der Hennickendorfer "Wachtel" darstellt und damit den Wert unseres Ortsblattes als Informationsquelle der Gemeinde steigert. Aber die Informationen müssen schon korrekt und eindeutig dargestellt werden. Die Wachtel war bisher kein Revolverblatt, in der man sich von Überschriften oder Sinnfetzen seine Meinung selbst bilden soll.

Anstoß meiner Gegendarstellung war, wie gesagt, der Artikel „Bergbaugemeinde Rüdersdorf“ auf Seite 5 der Februar Wachtel und da die Absätze 3 und 4.

Eine Bekannte, die auch den Artikel gelesen hat, sprach mich an: „Da schmückt sich jemand wohl mit fremden Federn. Was hat er eigentlich dazu beigetragen?“ Es hatte schon einiger Anstrengungen bedurft, dass dieses Projekt einen guten Ausgang für die Beteiligten genommen hat. Den Erfolg des Ganzen für sich zu beanspruchen ist natürlich eine Methode, sich als Macher in der Öffentlichkeit darzustellen.

Worum geht es eigentlich? In dem besagten Artikel führt das Mitglied des Bergbauvereins Rüdersdorf R. Pabel, der auch Mitglied der Gemeindevertretung ist, in seinem Artikel folgendes aus:

Die CDU- Fraktion hat die Idee des Bergbauvereins Rüdersdorf aufgegriffen und den Antrag auf Führen des Beinamens „Bergbaugemeinde“ gestellt. Wir freuen uns… Wir sind der Meinung, dass wir mehr denn je für unseren Ort mit unseren Pfründen wuchern müssen. Denn nicht zuletzt sind und waren diese Industrien nicht nur für die Rüdersdorfer, sondern auch für die gesamte Region, wichtige Arbeitsgeber.

Bisher alles richtig und eine gute Sache für den Bergbauverein, wenn Rüdersdorf den Beinamen „Bergbaugemeinde“ später einmal führt. Dann kann man sicher den Erfolg für sich verbuchen. Aber der Übergang zum nächsten Abschnitt ist fließend und beginnt schon mit der Aussage „ mit unseren Pfründen wuchern“ und zieht sich bis zum Ende des Absatzes, in Bezug auf Industrie und Arbeitsplätze sichern, hin.

Um dies weiter zu sichern, hat die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung im Juni vergangenen Jahres den Flächennutzungsplan für die Gemeinde beschlossen und darin auch die Bereiche festgelegt, die in Zukunft für die wirtschaftliche Entwicklung vorgehalten werden. Um dies im Bereich der Gewerbe- und Industrieflächen an der Berliner Straße näher zu präzisieren, haben wir nun die Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Berliner Straße (Jugendwerkhof) beschlossen. … Weil wir mehr für die Stärkung und Entwicklung unserer Großgemeinde vorhaben, ist es nötig, …

So wie der Artikel von R. Pabel geschrieben wurde, entsteht für den Leser der Eindruck, die CDU-Fraktion hat maßgeblich zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) beigetragen. Das was hier geschrieben steht, wollten viele, aber mit dem Unterschied, es gab Gemeindevertreter die dafür etwas getan haben. In der CDU-Fraktion sollte man sich eigene Gedanken dazu machen.

Die Gemeindevertretung hat tatsächlich im Juni 2010 Beschlüsse zum Flächennutzungsplan (FNP) gefasst, die im Endeffekt den Fortbestand des Gewerbegebietes Berliner Straße für die Zukunft sichern. Dieser Erfolg ist wichtig für Industrie bzw. Gewerbe und damit einhergehend auch für den Erhalt von Arbeitsplätzen in der Gemeinde. Jeder schreibt auch gerne über Erfolge, bloß, sollte man dann auch die Initiatoren benennen, das ist ähnlich wie bei Doktorarbeiten.

Bereits Anfang April 2010 hat sich eine Vertreterin des Betonwerks Fehrbellin (BVM) aus dem Gewerbegebiet an der Berliner Straße an die SPD-Fraktion mit der Bitte gewandt, eine Änderung im Entwurf des FNP herbeizuführen. Bei der Prüfung der Unterlagen des FNP ist ihrer Firma damals aufgefallen, dass Teile des überbauten Firmengeländes plötzlich im neuen Plan in einem mit Grün ausgewiesenen Bereich auftauchten. Die Firma BVM hätte zwar trotz der Grünausweisung weiter Bestand gehabt, aber schon eine Modernisierung oder Umstrukturierung der Anlagen hätte sich extrem schwierig gestaltet.

Die SPD- Fraktion hat nachweislich als einzige Fraktion, am 29. April einen Beschlussantrag in die Gemeindevertretung eingebracht, in dem gefordert wurde, die betreffenden Flächen als „Gewerbliche Bauflächen“ auszuweisen. Dieser Beschlussantrag wurde im April zunächst in die Ausschüsse verwiesen und dann, wie treffend erwähnt, im Juni 2010 letztendlich durch die Gemeindevertretung beschlossen.

Sven Templin
Gemeindevertreter
SPD- Fraktion