Zu der aktuellen Umfrage von Infratest erklärt SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness:
"Die Brandenburgwahl am 19. September wird spannend. Bereits die Forsa-Umfrage hat gezeigt: Es wird ein Kopf an Kopf-Rennen zwischen SPD und PDS geben. Wir kämpfen weiter darum, stärkste Partei zu werden, damit Matthias Platzeck unser Ministerpräsident bleiben kann.
Die CDU ist mittlerweile klar auf den dritten Platz abgerutscht. Die CDU bekommt von den Brandenburgern damit eine klare Ohrfeige, weil sie sich – siehe Abschaffung Kündigungsschutz und Kopfpauschale - als radikalisierte Soziastaatsabbaupartei darstellt.
Die Brandenburger SPD wird jetzt die Ministerpräsidentenfrage klar in den Mittelpunkt rücken. Ausweislich aller Umfragen haben die Brandenburger schon jetzt eine klare Meinung: Matthias Platzeck soll auch in den kommenden 5 Jahren unser Ministerpräsident sein. Die Sicherheit, dass er es bleibt, wird es aber nur geben, wenn die Brandenburger SPD stärkste Partei wird. Deshalb heißt unsere Botschaft bis zum 19. September: Wer Matthias Platzeck will, muss Matthias Platzeck wählen: Zweitstimme SPD!"
Homepage SPD-Unterbezirk MOL
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 312920 |
| Heute: | 81 |
| Online: | 1 |