13.09.2020 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Fünf Bewerbungen um das Direktmandat

 

Im Bundestagswahlkreis 059 Märkisch-Oderland - Barnim II bewerben sich vier Kandidat*innen um das Direktmandat. Neben Simona Koß, die vom Unterbezirksvorstand Märkisch-Oderland nominiert worden ist, kandidieren aus dem Unterbezirk Märkisch-Oderland Thomas Mix aus Buckow und Klaus Ahrendt aus Müncheberg sowie aus dem Unterbezirk Barnim die ehrenamtliche Bürgermeisterin Annett Klingsporn aus Marienwerder und die ehemalige Landtagsabgeordnete Britta Müller.

Die Wahlkreiskonferenz ist für Freitag, den 02.10.2020 in Seelow geplant.

Auf unserer Seite zum Bundestagswahlkampf 2021 sind die Bewerbungen zum Download einzusehen.

29.08.2020 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Die Woche im (Landtag August 2020)

 

Als Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg freute sich Jörg Vogelsänger, dass viele Abgeordnete die Kampagne „Runter vom Gas“ des Deutscher Verkehrssicherheitsrates unterstützen. Mit Bannern sollen die Verkehrsteilnehmer zu mehr Aufmerksamkeit, und Rücksichtnahme animiert werden.

 

Mit der Aufforderung „Radfahrer! Abstand halten“ werden Autofahrer darauf hingewiesen, die notwendige Distanz von 1,50 Meter und mehr einzuhalten, wenn sie überholen. Johannes Funke, Mike Bischof, Jörg Vogelsänger, Britta Kornmesser, Katja Poschmann, Sebastian Rüter und Wolfgang Roick (v.l.n.r.) hielten das Banner vor dem Potsdamer Landtag, Hotel Mercure im Hintergrund für die Kamera.
(Kraftfahrer, die einen Radfahrer überholen, müssen mindestens einen Abstand von 1,5 m bis 2 m einhalten - im Zweifel mehr. Ist kein ausreichender Abstand aufgrund der Verkehrssituation einzuhalten, muss das Überholen unterbleiben und es ist hinter dem Radfahrer zu bleiben.)

10.08.2020 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Olaf Scholz ist unser Kandidat!

 

Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen im September 2021. Der Vorstand der Bundes-SPD hat den ehemaligen Hamburger Bürgermeister und jetzigen Bundesfinanzminister einstimmig nominiert.

27.06.2020 in Allgemein

Parkprobleme am Krankenhaus - Lösungssuche

 
Parksituation am Krankenhaus

Die Gemeinde ist stolz auf den Gesundheitsstandort mit dem Krankenhaus und der Rehaklinik als ihren größten Arbeitgebern. Mit hoher medizinischer Qualität und Verantwortung wird hier vielen Menschen mit gesundheitlichen Problemen geholfen und Leben gerettet.

Auch bei der Bewältigung der Coronapandemie steht die Immanuel Klinik für unsere Region an vorderster Stelle. Krankenhaus und Rehaklinik halten vielen Belastungen stand. Leider kann die Parkplatzsituation da nicht mithalten.

 

Welche Lösungen gib es für die prekäre Lage, die Patienten, Mitarbeiter, Besucher und Anlieger beeinträchtigt ? Hierzu entwickelte sich eine rege Diskussion im letzten Ortsentwicklungs- und Tourismusausschuss vor der Sommerpause.

Vom Geschäftsführer der Immanuel Klinik, Herrn Mommert  und dem Planer, Herrn Legiehn, vorgestellte planerische Varianten waren dafür eine sehr gut vorbereitete Grundlage.

23.06.2020 in Allgemein

Pressemitteilung der SPD-Fraktion

 

Die SPD-Fraktion der Gemeindevertretung Rüdersdorf spricht sich für die Suche nach einem Investor für das Kulturhaus aus.

Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen, so wie sie sicher jedem Gemeindevertreter nahe geht. Wir sehen das Kulturhaus als einen wichtigen Baustein der Kulturlandschaft Rüdersdorfs an und möchten die Nutzung des Kulturhauses weiter auch für die Rüdersdorfer aufrecht erhalten. Jedoch muss jedem Bürger klar sein, dass, egal für welche Alternative sich die Gemeindevertretung entscheidet – Schließung durch den Landkreis, da der Brandschutz nicht gewährleistet werden kann, eine Sanierung, egal in welchem Umfang oder Veräußerung an einen Dritten – eine Nutzung durch die Vereine und die Rüdersdorfer in den nächsten Jahren nicht erfolgen können wird. Es wird also zwangsläufig Umstrukturierungen in der Kultur- und Vereinslandschaft Rüdersdorfs geben müssen.

 

Gemeinsam für Rüdersdorf.

  

 

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WebsoziInfo-News

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

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