"Sockenschuss"

Veröffentlicht am 26.08.2005 in Europa

Norbert Glante (MdEP)

Als haarsträubend bezeichnete der Brandenburger SPD-Europaabgeordnete Norbert Glante am Donnerstag die Erklärungen seines CDU-Kollegen Ehler. "Ich glaube Herr Ehler sollte einen Nachhilfekurs in europäischer Außen- und Strukturpolitik nehmen. Schade, dass er die zu Ende gehende Sommerpause nicht dafür genutzt hat."

Zur Richtigstellung der von Ehler lancierten Angriffe auf die SPD-Politik erklärt Glante:
"Es ist richtig, dass sich die SPD für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einsetzt. Damit setzt die SPD eine bereits von der Kohlregierung gemachte Zusage an die Türkei um. Auch wenn Verhandlungen Ende dieses Jahres beginnen sollten, wäre mit einem Beitritt, wenn überhaupt, nicht vor 15 oder mehr Jahren zu rechnen. Ich hoffe sehr, dass Herr Ehler nicht wirklich davon ausgeht, dass Brandenburg in 15 Jahren noch immer ein Höchstfördergebiet der EU sein sollte, sondern dass er mit seinen populistischen Vorwürfen einfach nur Stimmung machen wollte.
Die von Herrn Ehler gemachten Berechnungen über die Höhe der Zahlungen an die Türkei sind völlig unrealistisch, da sie auf dem derzeit gültigen EU-Finanzsystem beruhen und auf der derzeitigen wirtschaftlichen Situation der Türkei. Unter diesen Voraussetzung ist natürlich weder die Türkei beitritts-, noch die EU aufnahmefähig. Dafür sind Reformen auf beiden Seiten innerhalb der nächsten 15 Jahre nötig. Wer aber jetzt durch seine Verweigerungshaltung gegenüber der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen den Reformprozess in der Türkei gefährdet, muss sich darüber bewusst sein, dass er eine vielleicht einmalige sicherheitspolitische Chance verpasst: Nämlich zu zeigen, dass die vorherrschende Religion in der Türkei, der Islam, nicht in Widerspruch dazu stehen muss, dass die Türkei die Werte der EU wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zu ihren Werten macht. Vor dem Hintergrund des internationalen Terrorismus ist das eine wichtige Botschaft die hinter der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen steht. Will oder kann Herr Ehler das etwa nicht verstehen?"

 

Homepage SPD-Unterbezirk MOL

Suchen

Gemeinsam für Rüdersdorf.

  

Unsere Abgeordnete im Bundestag

 

 

 

 

Machen Sie mit

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Machen Sie mit

 

 

 

 

 

 

 

 

WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:312920
Heute:44
Online:1