Neujahrsklausur der Kreistagsfraktion in Strausberg

Veröffentlicht am 07.01.2020 in Ratsfraktion

Die SPD Kreistagsfraktion ließ es sich nicht nehmen, am Samstag, den 4. Januar 2020 im Gasthaus Nord in Strausberg mit einer Neujahrsklausur gebührend das neue Jahr einzuleiten.

Diskutiert wurden insbesondere die sich aus dem Wahlprogramm für dieses Jahr ergebenden Schwerpunkte.

Dazu gehören:

–    Maßnahmen im Bereich der Wirtschafts- und Infrastrukturförderung

–    Bildungslandschaft/Kita/Schulen

–    Forderung der Überarbeitung der Richtlinien für straßenbegleitende Maßnahmen vom Land

–    Erhalt der Polizeiwache in Neuenhagen

–    Stärkung der Mitbestimmung der Kinder und Jugendlichen durch die entsprechende Gestaltung der Geschäftsordnung des Kreistages unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen.

Natürlich war auch ein wichtiges Thema der Haushalt des Landkreises. Der Haushalt ist ausgewogen aufgestellt, so dass alle anstehenden Herausforderungen des Landkreises mit Augenmaß ausfinanziert sind und eine Kritik an der hohen Rücklage, welche prozentual am Gesamtvolumen angemessen ist, weisen wir zurück. Der Landkreis braucht Reserven (Industrieansiedlung [Tesla], Flüchtlinge, etc.) und diese hat er durch die Rücklage. Wir als Fraktion stehen für einen ausgewogenen Haushalt mit einer soliden Rücklage.

Ein wichtiges Thema in der fünfstündigen Beratung war natürlich auch das Thema Krankenhaus Seelow -wie geht es dort weiter? Die Fraktion begrüßt und unterstützt die Bemühungen des Landrates und der Krankenhaus MOL GmbH zur Übernahme des Seelower Krankenhauses und somit dem Erhalt der medizinischen Versorgung des ländlichen Raumes.

 

Ronny Kelm
Fraktionsvorsitzender

 

Homepage SPD-Unterbezirk MOL

Gemeinsam für Rüdersdorf.

  

 

Machen Sie mit

 

 

 

 

 

 

 

 

WebsoziInfo-News

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

Ein Service von websozis.info

Suchen

Counter

Besucher:312917
Heute:10
Online:2