Haushaltsberatung der SPD-Kreistagsfraktion

Veröffentlicht am 25.11.2020 in Allgemein

Das Krankenhaus in Seelow

Am 20.11.2020 hat sich die SPD Fraktion des Kreistages Märkisch-Oderland zu einer
Klausur unter den gebotenen Hygieneregeln getroffen, um sowohl den Haushalt für 2021
als auch den Erwerb des Krankenhauses in Seelow vom Diakonissenhaus zu diskutieren.

Zu Beginn der Klausur hat uns Landrat Gernot Schmidt die Lage im Landkreis zur
Afrikanischen Schweinepest und zur Covid-19-Pandemie dargestellt. Vor allem die
Covid-19-Infektionszahlen steigen auch im Landkreis und führen zu erheblichen Belastungen des
lokalen Gesundheitssystems. Ein weiterer Schwerpunkt im Landkreis ist die Bekämpfung
der Afrikanischen Schweinepest, welche jetzt mit der Errichtung von festen Wildzäunen
weiter eingedämmt werden soll. Ein besonderer Dank geht aber auch an die Bundeswehr,
die den Landkreis bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest bei der Absuche
von Fallwild unterstützt.

 

Die SPD Fraktion hat sich für die Zustimmung vom Landrat eingebrachten
Haushaltsplanentwurf 2021 entschlossen. Trotzdem war es der Fraktion ein besonderes
Anliegen, den Vereinssport zu fördern und zu stärken. Sie hat daher die Erhöhung der
Mittel um 10.000€ für die Förderung beschlossen und wird den dazu stehenden
Änderungsantrag in die Haushaltsberatungen einbringen.

Ebenfalls hat sich die SPD-Fraktion für den Erwerb des Krankenhauses in Seelow vom
Diakonissenhaus durch den Landkreis ausgesprochen und wird auf der nächsten
Kreistagssitzung am 25.11.2020 für den Erwerb stimmen.
Gerade in Zeiten wie diesen brauchen wir ein gutes und funktionierendes
Gesundheitssystem bei uns im Landkreis. Daher muss dieses Krankenhaus unbedingt
vom Landkreis erworben werden.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ronny Kelm sagt dazu:
„Mit diesem Beschluss wollen wir an die Bevölkerung im Landkreis und an die
Beschäftigten des Krankenhauses ein starkes Signal senden, diesen
Krankenhausstandort zu sichern und diesen in eine gute und effiziente
Gesundheitsversorgung auf Dauer zu geben. Der Ausbau der kommunalen
Daseinsvorsorge ist für uns Sozialdemokraten eine Herzensangelegenheit.“

 

Gemeinsam für Rüdersdorf.

  

 

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