Folgender Text von unserer Fraktion erschien bereits in der letzten Ausgabe der Stienitz Aktuell:
Im Coronajahr 2021 nichts los in der Gemeindevertretung ? - Weit gefehlt !
Auch wenn einiges anders laufen musste als gewohnt, hat die SPD-Fraktion auch dieses Jahr zahlreiche Aktivitäten zur Entwicklung unserer Gemeinde mit auf den Weg gebracht.
Ein großes Anliegen war uns dabei, für Vorhaben von erheblicher Tragweite, einen breiten überfraktionellen Konsens zu finden, der auch finanziell tragbar ist.
Hierzu gehören ohne Frage die Entscheidungen zum Kulturhaus. Die dringend erforderlichen Maßnahmen zum Brand- und Denkmalschutz binden für die nächsten 4-5 Jahre einen beträchtlichen Teil der Haushaltsmittel unserer Gemeinde. Anderes muss folglich dafür auf die Warteliste. Um die hohen finanziellen Belastungen durch das Kulturhaus für die Zukunft spürbar abzufedern, hat auf Antrag der Fraktionen SPD, CDU und UBB/Gewerbe ein Betreibermodell eine breite Mehrheit in der Gemeindevertretung gefunden. Neben mehr Wirtschaftlichkeit wird gefordert, dass das kulturelle Engagement unserer Vereine auch weiterhin im Kulturhaus möglich sein soll.
Die Stärkung unserer Gemeinde als Bildungscampus und Gesundheitsstandort und somit als unseres größten Arbeitgebers , gehört seit Jahren zu den SPD-Zielen.
So braucht z.B. die Festlegung der Standorte für ein benötigtes Parkhaus und eine voraussichtlich neue Poliklinik einfach mehr Flexibilität von der Verwaltung. Auch hier gibt es aktuelle überfraktionelle Aktivitäten, die von uns unterstützt werden.
Eng verbunden sind die Entwicklungsziele mit einer Infrastruktur, die den gegenwärtigen und zukünftigen Anforderungen gewachsen sein muss. Dass es hier hapert spüren wir alle.
Überlegungen für eine bessere verkehrstechnische Erschließung der Gemeinde durch die Schöneicher – Rüdersdorfer – Straßenbahn haben wir bereits im letzten Jahr im „Stienitz aktuell“ dargelegt. Zu dem wurde von uns in der Gemeindevertretung beantragt, die Verkehrsanbindung von im Flächennutzungsplan (FNP) ausgewiesenen Wohnungsbau- und Gewerbegebieten nachdrücklicher in frühzeitige Planungen einzubeziehen. Zustände wie z.B. im Gewerbegebiet Herzfelde sind einfach nicht tragbar. Aber auch Trassenführungen sind vorausschauend zu bedenken.
Ein wichtiges Anliegen bleibt die Schulwegsicherung. Ein SPD-Antrag dazu wird aktuell in den Ausschüssen beraten.
Noch brisanter werden die Probleme ohne Frage, wenn die schon jetzt im FNP ausgewiesenen Wohnungsbauflächen mit einem Zuwachspotenzial von bis zu ca. 2000 Einwohnern mehr und mehr besiedelt werden. Der Bedarf an Schul -,Hort - und Kitaplätzen wird wachsen. Lösungen, die die Gemeinde unterstützen dürfen nicht tabu sein. So stehen wir hinter dem seit Jahren angestrebten Vorhaben der evangelischen Kirchengemeinde, eine Grundschule in der Marienstraße mit einem anerkannt erfahrenen Träger zu gründen. In der Beteiligung von Investoren bei Vorhaben für das Gemeinwesen sehen wir weitere Möglichkeiten.
Die aktuelle Kampagne zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) 2035 bietet allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, ihre Vorstellungen und Vorschläge für gemeindliche Entwicklungsziele und – strategien einzubringen.
Wir als Fraktion haben es getan. Neben den zuvor beschriebenen Aktivitäten beschäftigen uns weitere Fragen, die von der Gemeinde gelöst werden sollten. So z.B. , wie kriegen wir es hin, ein bürgerfreundliches Radverkehrsnetz zu schaffen, mehr Lärmschutz, Flächenversiegelung einzudämmen, mit dem wertvollen Regenwasser sorgsamer umzugehen, CO2 - neutral zu werden, Beiträge zur Verkehrswende zu leisten u.a.m.
Ganz wichtig ist : Beteiligen Sie sich mit Ihren Vorschlägen, auf welchem Weg auch immer.
Wir nehmen sie gern entgegen unter : fraktion@spd-ruedersdorf.de
Einen besinnlichen Jahresausklang
und ein gesundes 2022 wünscht
die SPD-Fraktion
