Martina Münch (MdL)

Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, hat Verständnis "für die Sorgen einer Reihe niedergelassener Ärzte aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation und der ausufernden Bürokratie." Dies sagte sie heute im Anschluss an die Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit der SPD-Fraktion und nach Gesprächen mit niedergelassenen Ärzten. Die anstehende Gesundheitsreform müsse gewährleisten, "dass Bürokratie verringert wird und die Finanzierung ärztlicher Leistungen transparent und verlässlich gestaltet wird."

Die andauernden Proteste und Praxisschließungen würden Patienten und Mitarbeiter verunsichern. Münch: "Vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich, dass sich Kassenärztliche Vereinigung (KV) und Kassen bis heute nicht einigen konnten. Die Fronten zwischen sind verhärtet. Die Konflikte dürfen aber nicht auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden." Zugleich tritt sie dafür ein, dass die Zahl der Kassen weiter verringert wird.

Positiv wertet Münch, dass das von Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler initiierte Programm zur Unterstützung wirtschaftlich gefährdeter Praxen "sehr gut angenommen wird." Darin werden von der Landesinvestitionsbank 2 Mio. EUR als zinslose Kredite zur Verfügung gestellt.

Der Schritt des Gesundheitsministeriums, den Haushaltsplan 2006 der Kassenärztlichen Vereinigung abzulehnen, sei richtig. Münch: "Brandenburgs Ärzte zahlen höhere Beiträge an die KV als Ärzte in anderen Bundesländern. Dieses Geld darf natürlich nur nach Recht und Gesetz ausgegeben werden."

Zugleich kündigt sie an, dass die SPD-Fraktion im Rahmen der Reihe "Treffpunkt Landtag" eine Informations-und Diskussionsveranstaltung zur ärztlichen Versorgung in Brandenburg und der wirtschaftlichen Situation der niedergelassenen Ärzte durchführen wird. Münch: "Wir stehen auf der Seite der Patienten und der Ärzte. Wir wollen helfen, dass es zu Lösungen kommt. Der jetzige Zustand ist unerträglich."