Große Kundgebung
Am Donnerstag, den 10. September findet eine große Kundgebung mit Matthias Platzeck und den Kandidaten und Kandidatinnen aus dem Landkreis Märkisch-Oderland auf dem Parkplatz Müncheberger Straße in Strausberg statt. Das bunte Rahmenprogramm beginnt um 17.00 Uhr.
Um 18.00 Uhr wird Matthias Platzeck direkt zu den Wählerinnen und Wählern sprechen und ihnen seine Vision für die Zukunft Brandenburgs vorstellen. Schwerpunkt des Regierungsprogramms ist das Thema Bildung.
Für die SPD in Brandenburg ist Bildung der Schlüssel zur sozialen Gerechtigkeit und Wohlstand und dies ist das Ziel für Brandenburg. Matthias Platzeck will mit der SPD die erfolgreiche Politik für Brandenburg fortsetzen und weiter verbessern. Es wurde schon viel erreicht aber es gibt auch noch viel anzupacken. Die SPD mit ihren Spitzenkandidaten ist dazu bereit!
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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