Kommentar

Vor mehr als einem Jahr habe ich mich gemeinsam mit meiner Familie entschlossen, mit anzupacken, um etwas zu ändern in unserem Land. Wir haben kopfschüttelnd dagestanden, als wir damals die ersten Landes-Programme der AFD gelesen haben. Keine soziale Absicherung mehr, kein Europa, kein Nach-Vorn-Schauen, kein Miteinander. Mit offenem Mund stand ich da und staunte, dass auch Unionspolitik einfach gar nichts ändern will. Außer, dass alles so bleibt, wie es ist. Autokonzerne ohne Mut, Energie- und Landwirtschaftskonzerne auf Irrwegen, Europa vor den Kopf stoßen als “Besserwisser”. Das wollte, das will ich nicht.

Damals gab es noch keinen Martin Schulz als Kanzlerkandidaten, ich habe einfach aus der Überzeugung, dass es noch diese sozialdemokratischen Werte gibt, den Schritt gewagt, für den Bundestag anzutreten. Ich habe mir gedacht: Da sind doch all diese Leute um mich herum, Freunde und Kollegen, Junge und Alte, Konzernchefs und Kitaleiterinnen – die wie ich denken. Die wollen, dass wir nach vorn schauen, an die Zukunft denken, Mut haben. Alle sind nach dem zweiten Glas Rotwein immer drauf und dran, eine eigene Partei zu gründen, um etwas zu ändern. Aber ich will, dass das mit der Sozialdemokratie geht.

Lange vor meiner Nominierung bin ich durch die Region gefahren und habe mit den Ortsvereinen und Leuten vor Ort gesprochen – und war angenehm überrascht, dass sie auch an der Basis noch da ist, die Sozialdemokratie. An einem Abend vor knapp einem Dreivierteljahr, die Kirschen waren gerade reif, saß ich im Heimatmuseum in Letschin und diskutierte mit klugen Menschen über Sozialsysteme, Gerechtigkeit, Zukunft der Region. Sozialdemokratie war da kein Schimpfwort, wie es gern im Facebook in bestimmten Filterblasen herumgeistert. Sondern die Idee, sich um alle Menschen zu sorgen. Sich darum zu kümmern, dass der Mensch im Kampf der Systeme und und Märkte nicht vergessen wird. Das war vor über 150 Jahren zur Gründung der SPD so, als die Industrialisierung alles verändern sollte, das war zur Einführung der 35-Stunden-Woche in Westdeutschland so, das war zur Wende so, als die SPD im Osten eindringlich davor warnte, die Einigung und deren Regeln so übers Knie zu brechen. Es kam dann doch anders - ein dicker Mann, der blühende Landschaften versprach.

Ich bin Kreativer, ich schreibe Texte, gestalte Kommunikation, mache Fotos und Bilder. Ich weiß als Freiberufler, was es heißt, jeden Tag etwas zu schaffen. Auch für meinen Lebensunterhalt und für meine Altersvorsorge. Ich kann also alle verstehen, die sich Sorgen machen, was die Zukunft bringen mag. Ich habe neulich beim Zukunftstag den Kindern gesagt: Wisst Ihr, was der Albtraum eines jeden Kreativen ist? Dass ihm plötzlich nichts mehr einfällt, dass er nicht mehr mitkommt. Wohl ein Grund mit, dass Künstler immer nach vorn denken - und fühlen. Und darum aber auch so nah bei den Menschen sind.

Aber als Kreativer bin ich auch ganz schön ärgerlich, dass die SPD gerade die Kommunikation, naja, etwas misslingen lässt. Denn eigentlich haben wir wichtiges zu sagen. Es geht doch um Ideen, es geht doch um Mut in der Sozialdemokratie. Und auf der anderen Seite geht es da mit Matroin Schulz um einen Mann mit Seele, er war schon vor mehr als einem Jahr mein Wunschkandidat für die Kandidatur, es geht in unserer Zukunft nämlich auch um ein gemeinsames Europa. Mit gemeinsamen Finanzen, mit gemeinsamen Regeln. Ich wünsche mit mehr Mut für das Parteiprogramm, was dieser Tage verabschiedet wird. Und ich glaube, den wünscht sich Martin auch. Lasst uns anfangen, an morgen zu denken.

Wenn ich von besserer Bildung für alle spreche, muss ich ganz klar sagen, dass das eine Grundgesetzänderung bedeutet. Noch ist Bildung Ländersache, noch kann der Bund nur in Ausnahmefällen helfen, die Bildungspolitik in den Ländern zu stärken und zu beeinflussen. Den Mut muss eine Partei dann auch haben und sagen: Wir setzen uns dafür ein, dieses Kooperationsverbot aufzuheben. Ich habe schon zu meiner Nominierungsrede den Mut gehabt, genau das zu fordern. Und keinen halbgaren Umwege. Nur so bekommen wir die Herausforderungen hin. Egal, ob neue Schulen in den stadtnahen Bereichen, Umbau der beruflichen Bildung oder die Digitalisierung der Schul”bücher”. Weg von den Worthülsen, hin zu klaren Forderungen. Wenn etwas nicht klappt, darf die Antwort nicht sein “Oh, das geht nicht, dafür haben wir das XY-Gesetz, außerdem ist XYZ zuständig.” - sondern muss sein: “Oh, wenn das nicht geht, müssen wir gemeinsam dafür kämpfen, dass das Gesetz für die Menschen geändert wird.”

Was die Sozialdemokratie immer ausgemacht hat, war die Programmatik. Basisdemokratisch werden Ideen und Visionen eingebracht, um darüber im ganzen Land zu diskutieren. Arbeitsgruppen, die sich Profis einladen, um gute Entscheidungen für die politischen Wege fällen zu können. Natürlich bekommen die, die nach vorn denken, auch immer auf die Mütze. Natürlich möchte jeder am liebsten ganz kuschelig auf seiner Scholle sitzen und ein Leben, das einfach so weiter geht, ohne Sorgen, ohne Nöte. Und es geht uns gerade auch gar nicht schlecht in Deutschland, ich kann alle verstehen, die sagen: Läuft doch, was wollt Ihr eigentlich? – Aber dann gibt es auch die, die sich sorgen um die Zukunft. Die fühlen, dass da durch die Globalisierung und Technik ganze Wirtschaftszweige im Umbruch sind. Und das sind immer zuerst die, die wenig haben. Und viel zu verlieren haben. Und für alle brauchen wir Antworten.

Was uns nämlich von der Union und den Liberalen unterscheidet, ist: Wir wollen, dass wir vorbereitet sind. Die Konservativen glauben an die Macht des Marktes. Daran, dass sich schon alles zurechtrücken wird, die Wirtschaft auch immer für die Menschen da sein wird. Und danach kann man ja dann Regeln schaffen. Reaktionär nennt man das. Also erst reagieren, wenn etwas passiert ist. Die Liberalen wollen in Systeme noch nicht einmal eingreifen, gerade in der Wirtschaft - keine Regeln, das ist die Grundidee. Und dann gibt es die Linke, die ganz viel nach hinten schaut: Wenn eine Sahra Wagenknecht Fremde lieber nicht willkommen heißt und Dinge wie früher will, ist das nicht mein Weg. Die Welt ändert sich, da hilft auch kein Lamentieren. In einer Welt mit internationalen Chancen für unsere Kinder muss ich die Welt auch als Ganzes begreifen. Inklusive USA, inklusive Russland, inklusive Syrien.

Unser Weg muss sein, mit vielen klugen Menschen aus allen Zweigen der Gesellschaft gemeinsam die Zukunft zu planen. Liebe Leute bei VW, schaut bitte mal, wie TESLA Autos baut. Liebe Bildungsminister, schaut mal, wie in Skandinavien Bildung funktioniert. Liebe Wirtschaftschefs, schaut mal, wie Google oder Amazon die Digitalisierung leben. Liebe Europa-Pessimisten, schaut mal, was allein in Asien für Wirtschaftsallianzen auf dem Weg sind. Und das waren jetzt nur ein paar Themen. Wir können auch bei allem anderen so viel von allen lernen. Bei der Rente müsste der Blick nur bis nach Österreich gehen ...

Wir müssen jetzt die Zukunft der Arbeit diskutieren, das ist die Kernkompetenz der SPD. Seit über 150 Jahren. Mutig, nicht halbherzig. Wir müssen jetzt planen und richtig anpacken, was mit der Altersvorsorge und der Pflege in einer immer älter werdenden Gesellschaft passieren soll. Mutig, nicht halbherzig. Wir müssen jetzt klar definieren, wie wichtig gerade in Zukunft alle sozialen Berufe werden. Wenn sich jahrzehntelang Reförmchen an Reförmchen reiht und nicht viel Erfolg hat, dann wird es wohl Zeit für richtig Reformen. Mutig, nicht halbherzig. Und wenn die jungen Leute uns sagen, dass wir über ein Grundeinkommen nachdenken sollen, dann müssen wir das diskutieren und mit ganz vielen Experten ansehen. Wir planen nach vorn, also lasst uns allen zuhören.

Wir brauchen jetzt Mut. Und DAS ist die Herzkammer der Sozialdemokratie, nicht NRW. Einer Partei, die schon zweimal wegen ihres MUTES verboten wurde, bin ich damals beigetreten. Und ich werde nicht aufhören, mutig zu sein. Denn das ist der einzige Weg, den ich gehen möchte.

Stephen Ruebsam