18.08.2022 in Allgemein

Bürgeranfrage zu CO2-Emmissionen

 

In unserem Ortsverein beschäftigen sich natürlich nicht nur unsere Gemeindevertreterinnen und -vertreter mit der Gemeindepolitik, sondern alle Mitglieder. So kommt es öfters vor, dass Mitglieder Bürgeranfragen stellen. So für die Sitzung der Gemeindevertretung am 25.08.2022 auch Rüdiger Wirthwein. Wir dürfen seine Anfrage hier dankenswerterweiße veröffentlichen:

 

 

04.08.2022 in Allgemein

Rolf Mützenich in Rüdersdorf

 

Am 11.07. war auf Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Simona Koß der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, zu Gast im Museumspark Rüdersdorf. Nachdem ihm unser Schmuckstück gezeigt wurde, stand er noch für eine Diskussion zur Verfügung. So wurden Themen wie z.B. Wasser, Baugenehmigungen, Schuldenbremse und Pflege angesprochen. Und natürlich wurde auch nicht versäumt, auf die Geldmittel hinzuweisen, die Rüdersdorf in Zukunft für den Museumspark noch benötigen wird.

Danke an alle, die da waren.

01.07.2022 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Stellungnahme Kitarechtsreform

 

Die SPD Märkisch-Oderland macht deutlich, wie wichtig die Reform des Kitagesetzes in Brandenburg für alle Beteiligten ist.

„Die Kitarechtsreform geht in ihrer Schlussphase in eine Pause. Der Landkreistag hat das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport um eine zeitweilige Aussetzung des Prozesses gebeten. Wir haben großes Verständnis für die Überlastungssituation in den Kreisen und Gemeinden durch die aktuellen Ausnahmesituationen Corona und Ukrainekrieg.

Wichtig ist aber, das gemeinsame Ziel im Blick zu behalten, an dem in den letzten zweieinhalb Jahren gearbeitet wurde: Vereinfachung und Transparenz bei der Finanzierung, Rechtssicherheit bei den Elternbeiträgen, Klarheit bei der Aufgabenteilung: Wer bezahlt was wofür?

Die Sorge, dass Mehrkosten auf die Kreise zukommen, muss ernstgenommen und durchkalkuliert werden. Daher werben wir dafür, so schnell wie möglich den aufgenommenen Prozess fortzuführen und in die Aushandlung und Diskussion einzutreten.

Denn nur so kann den Trägern, den Eltern und der Verwaltung geholfen werden. Es wird für Gerechtigkeit und Chancengleichheit in der Bildung gesorgt und Träger und Kitaleitungen können sich so wieder intensiver ihrer eigentlichen sozialen und pädagogischen Arbeit zuwenden – und davon profitieren unsere Kinder.“

28.06.2022 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL

Sommerfest der SPD Märkisch Oderland in Schloss Trebnitz

 

„Endlich mal wieder.“ – das war der meistgehörte Satz am Abend des  gemeinsamen Sommerfestes der SPD Märkisch Oderland und der Bundestagsabgeordneten Simona Koß am Freitag, den 24. Juni 2022, in der Feldsteinscheune des Schlosses Trebnitz.  „Endlich mal wieder“ bezog sich darauf, dass man nach Monaten der pandemiebedingten Zurückhaltung wieder zusammen reden, diskutieren und feiern konnte. Rund 70 Genossinnen und Genossen, aber auch Vertreterinnen und Vertreter des gesellschaftlichen Lebens in Märkisch-Oderland folgten der Einladung und kamen an diesem sehr warmen Abend zusammen und genossen bei langsam untergehender Sonne ein rustikales, leckeres Grillbuffet und später die rockig-nachdenklichen Klänge von Andrea Timm und ihrer Band. „Nimm Dir einen Kaffee und mach´s Dir gemütlich“ – so stieg die Sängerin ein, ehe Folk und Interpretationen bekannter Liedermacher den Takt übernahmen.

Simona Koß, die Vorsitzende des Unterbezirks der SPD Märkisch Oderland, freute sich über die sehr gute Beteiligung an diesem Abend und stellte ihr Bundestags-Team vor, das die Wünsche und die Belange der Menschen vor Ort in ihre parlamentarische Arbeit in Berlin bringt. Im weiteren Verlauf des Abends „wanderte“ sie von Tisch zu Tisch und nahm Hinweise und Meinungen zu aktuellen Themen auf: Vor allem die steigenden Preise bei Energie und Lebensmitteln und natürlich der Krieg in der Ukraine machen den Menschen Sorgen.

Trotz eines drohenden Gewitters, welches dankenswerter Weise erst nach dem Sommerfest herunterging, blieben die Gäste bis zum Schluss. Bis zum nächsten Mal …

10.05.2022 in Allgemein

Tag der Befreiung 2022

 
Kranz der SPD-Landtagsfraktion und der SPD Rüdersdorf

In diesem Jahr waren die Gedanken am gestrigen Tag der Befreiung neben dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus und des 2. Weltkrieges natürlich auch in der Ukraine. Viele Bürgerinnen und Bürger gedachten bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Hennickendorf dem gemeinsam, darunter natürlich auch einige Rüdersdorfer Sozialdemokratinnen und -demokraten sowie unsere Landtagsabgeordnete Elske Hildebrandt.

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WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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