von Sven Templin
Zum Jahresbeginn möchte ich Ihnen einen Einblick meiner Arbeit als Ortsbeirat, Gemeindevertreter und Mitglied des Kreistags geben.
Der Schwerpunkt der Arbeit des Ortsbeirates im Jahr 2017 lag auf der Vorbereitung und Durchführung der 650 Jahrfeier von Hennickendorf. Die Ortsbeiratsmitglieder teilten sich hier die Zuständigkeiten auf. Der Resonanz der Gäste war zu entnehmen, dass der “Tanz in den Mai“ trotz einiger Probleme bei der Getränkeversorgung wieder einmal gut angekommen ist. Über eine Neuauflage in diesem Jahr wird bereits im Ortsbeirat nachgedacht.Das Festkomitee tagte in mehreren Arbeitsgruppen über das gesamte Jahr hinweg, mein Respekt und Dank dafür allen Beteiligten. Ich selbst konnte mich mit vielen Anregungen in die Planung und Organisation der Festveranstaltung im September einbringen. Mit Freude und Stolz können wir Hennickendorfer auf unser Festjahr zurückschauen, es ist schon toll, was mit ehrenamtlichem Engagement alles auf die Beine gestellt wurde.
Aber nicht nur Festveranstaltungen haben wir vorbereitet, wir hatten im Ortsbeirat auch andere wichtige Themen, die unseren Ortsteil betreffen – die ich bei weitem nicht alle aufzählen kann. Mein Interesse galt vor allem der Begleitung des Projektes Verbindungsweg zwischen Friedrichstraße und Berliner Straße, der weiteren Nutzung des Mehrzweckgebäudes in der Ringstraße, der desolaten Gehwegsituation im Lichtenower Weg, der Entwicklung der touristische Ziele, besonders der Beschilderung und Streckenführung von Wanderwegen und der Erneuerung der Quellen am Kleinen Stienitzsee.
Die Arbeit als Ortsbeiratsmitglied ist mir sehr wichtig, betrifft sie doch unser unmittelbares Wohnumfeld. Sie kann aber auch sehr ernüchternd sein. Wenn man bedenkt, was am Ende des letzten Jahres zählbares dabei herausgekommen ist. Ich wünschte mir von der Gemeindeverwaltung bei der Umsetzung von Anträgen oder Beschlüssen mehr Unterstützung und Entgegenkommen. Für die Statistik: Der Ortsbereit Hennickendorf hat 2017 fünfmal getagt.
Die Arbeit in der Gemeindevertretung Rüdersdorf war auch 2017 wieder sehr umfänglich. Es wurden insgesamt 13 Sitzungen abgehalten. Ab Juli bestimmte fast nur noch ein Thema die Tagesordnung, die katastrophale Situation der Rüdersdorfer Kultur GmbH. Eine Sitzung jagte die andere. Ob öffentlich oder nichtöffentlich, nach und nach traten immer mehr Details zutage. Einschätzungen von Geschäftsführung, Aufsichtsrat und Rechtsanwälten malten düstere Bilder an die Wand. Im Endeffekt war die alte Gesellschaft nicht mehr zu halten und wurde abgewickelt. Die Gemeindevertretung einigte sich bei der Form der Abwicklung auf die Liquidation der Gesellschaft. Die SPD- Fraktion beschäftigte sich in mehreren Sitzungen sehr intensiv mit der Lage der Kultur GmbH. So nutzen Frau Dr. Nachtigall und ich die Möglichkeit, uns durch Einsichtnahme der Aufsichtsratsprotokolle einen genaueren Überblick zu Geschäftsabläufen und Strukturen zu verschaffen. Die SPD-Fraktion entwickelte einen detaillierten Fragenkatalog. Unter anderem bedarf es einer rechtlichen Bewertung der Arbeit der Protagonisten sowie einer Bestandsaufnahme der eingetretenen Schäden. Das „Wie geht es mit der Kultur in Rüdersdorf weiter?“ steht für uns aber im Vordergrund. Die Diskussion in der Gemeindevertretung gestaltete sich dazu eher zäh und nicht zielführend. Deswegen brachte ich für die SPD-Fraktion den Beschlussantrag auf Bildung eines Kultur-Fachausschusses in die Gemeindevertretung ein. Der Beschluss wurde mehrheitlich angenommen, der Ausschuss arbeitet bereits seit Dezember 2017.
Weitere Schwerpunkte der Gemeindevertretung waren die Begleitung der Baumaßnahme Grund- und Oberschule Rüdersdorf (GOS), die Umsetzung der Maßnahmen zur Soziale Stadt und zum Lärmaktionsplan.
Die Arbeit des Gemeindevertreters beschränkt sich nicht nur, wie man meinen könnte, auf das Abhalten der Gemeindevertretersitzungen. Ein Großteil der Gemeindevertreter arbeiten in mindestens einem, manche sogar in zwei Fachausschüssen mit. Ich bin Mitglied im Ordnungsausschuss und Vorsitzender des Hauptausschusses. Der Ordnungsausschuss tagte 2017 sechsmal. Schwerpunkthemen waren: verkehrsrechtliche Probleme zudem Ordnung und Sicherheit im Gemeindegebiet, der Internetauftritt MAERKER, die Pflege der Friedhöfe und die Angleichung der Friedhofsgebührensatzung und die Auswertung der für den Bereich Ordnungsamt relevanten Kennziffern im Haushaltsplan. Der Hauptausschuss, zuständig für die Koordinierung der Fachausschüsse, Vorbereitung der Gemeindevertretersitzungen und Vergabeausschuss, tagte 2017 insgesamt siebzehn mal. Viele fragen sich bestimmt, warum es so viele Termine gab: Die Gemeinde als Bauherr für den Erweiterungsbau der Grundschule in der Rüdersdorfer Brückenstraße musste eine Vielzahl an Ausschreibungen für Bauleistungen auf den Weg bringen. Die eingegangen Angebote werden in der Verwaltung bewertet und über die daraus folgenden Vergabevorschläge entscheidet der Hauptausschuss.
Wie Sie sicher auch wissen, vertrete ich sie im Kreistag Märkisch-Oderland. Ähnlich wie in der Gemeindevertretung wirken die Kreistagsmitglieder auch in Fachausschüssen oder Aufsichtsräten der Kreiseigenen GmbHs mit. Ich arbeite in dieser Legislaturperiode im Wirtschaftsausschuss mit. Wir beschäftigten uns im vergangenen Jahr mit Problemen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), dem Ausbau der Breitbandtechnik und den touristischen Angeboten im Landkreis, hier thematisch mit Lückenschlüssen bei Straßen begleitenden Radwegen, auch um Inverstitionen für unsere Straßenbahn (SRS) ging es. Der Kreistag tagte 2017 siebenmal, der Ausschuss für Wirtschaft fünfmal.
Ein weiteres Betätigungsfeld ist für mich die Mitarbeit im Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Rettungsdienst MOL GmbH (GRMOG). Als Aufsichtsratsvorsitzender stehe ich mit dem Geschäftsführer ständig im Kontakt und bereite mit ihm die Sitzungen vor. Über die Arbeit im Aufsichtsrat kann ich nicht im Detail berichten, das unterliegt nach dem GmbH-Recht der Schweigepflicht. Nur so viel: Die Gesellschaft ist technisch und personell gut aufgestellt. So wurde im vergangenen Jahr der Neubau der Rettungswache in Seelow fertiggestellt und bereits Ende 2016 mit dem Bau der Rettungswache sowie dem Verwaltungs- und Ausbildungszentrum der GRMOG im Gewerbegebiet Strausberg begonnen. Die Mitarbeiter nahmen auch im vergangenen Jahr planmäßig an Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen teil und konnten so vom Rettungsassistenten zum Notfallsanitäter qualifiziert werden. Der Aufsichtsrat der GRMOG tagte 2017 insgesamt dreimal.
Nun werden sie sich fragen, warum ich die Anzahl der Sitzungen für die einzelnen Gremien aufführe. Ganz einfach: ich wollte einmal auflisten, wie viel Arbeit in diesem Ehrenamt steckt. Was mich richtig ärgert: Die Teilnahme an Sitzungen einiger Mandatsträger lässt leider wirklich zu wünschen übrig. Es gibt „Kollegen“, die habe ich 2017 selten oder gar nicht in Sitzungen gesehen.
Mein Fazit; die nächsten Kommunalwahlen stehen im Frühjahr 2019 an, hinterfragen Sie ihren Kandidaten, bevor Sie sich entscheiden, wie oft er seiner Pflicht - der Teilnahme an Sitzungen - nachgekommen ist.
