Koalitionsvertrag mit Basis diskutiert

Veröffentlicht am 20.10.2014 in Veranstaltungen

Am 17. Oktober war Klara Geywitz, Generalsekretärin der Brandenburger SPD, auf großer Tournee. Sie hat die Ergebnisse aus den Koalitionsverhandlungen mit den Linken der Parteibasis präsentiert und zur Diskussion gebeten. Gerade an spannenden Punkten wie der Integration überschuldeter kreisfreier Städte, der Zukunft der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum oder der Zukunft von Lehrerausbildung oder Personaldecke der Polizei konnten die Ortsvereine viele Wünsche und Kritisches mit nach Potsdam geben.
Insgesamt aber waren alle Mitglieder froh, dass der Brandenburg-Plan mit seinen 50 Punkten aus dem Wahlprogramm vollständig im Koalitionsvertrag aufgegangen ist – die SPD-Handschrift ist also klar erkennbar. 
Für Rüdersdorf sind einige Dinge besonders richtig und wichtig: Sowohl von der vereinbarten Stärkung der Krankenhausstandorte als auch der Industrieförderung kann und sollte unsere Gemeinde profitieren. 
 

Um das Netzwerk zu den Nachbargemeinden im Oder-Spree-Kreis zu stärken, hat sich unser Ortsverein aufgeteilt: Der Vorsitzende Stephen Ruebsam ging zur Beratung im Unterbezirk-Vorstand MOL zu Simona Koß nach Strausberg, die Stellvertreter_innen Cornelia Uderhardt und Stephan Reuber nahmen an der Mitgliederversammlung mit Jörg Vogelsänger in Schöneiche teil.
SICHER, SELBSTBEWUSST UND SOLIDARISCH - so das Motto des neuen Koalitionsvertrages. Gerade, weil die SPD schon in der Vergangenheit Ihre Wahlversprechen einlösen konnte und im neuen Vertrag sogar Forderungen darüber hinaus verwirklichen konnte, beispielsweise mehr Lehrerstellen, als im Wahlkampf versichert. Das ist ein guter Start.

Stephen Ruebsam

 

 

Suchen

Gemeinsam für Rüdersdorf.

  

Unsere Abgeordnete im Bundestag

 

 

 

 

Machen Sie mit

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Machen Sie mit

 

 

 

 

 

 

 

 

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:312920
Heute:39
Online:2