Am 3. Oktober bekam Rüdersdorf Besuch aus dem Barnim: Olaf Mangold und der Ortsverein der SPD Panketal waren zu Besuch im Museumspark Rüdersdorf und im Kulturhaus Rüdersdorf. Gerade das Kulturhaus war Olaf Mangold wichtig, weil er sich dafür einsetzt, in Zepernick ein Bürgerhaus einzurichten - und war ganz angetan, wie viel Rüdersdorf hier seinen Bürgern bieten kann.
Olaf Mangold hat durch seine Netzwerkarbeit die Rüdersdorfer SPD bei Ihrem Kampf für Fördermittel im Museumspark oder Lärmschutz vor der Autobahn immer tatkräftig unterstützt. Gerne ist SPD-Ortsvereinsvorsitzender Stephen Ruebsam dazugekommen, um die Barnimer zu begrüßen - und auch ein bisschen von Rüdersdorf zu begeistern. Und natürlich waren auch Kultur GmbH-Chef und SPD-Mann Jörg Lehmann und unser Mitglied Iris Jaeger zur Stelle.
Es war ein angenehmes Treffen Gleichgesinnter – und natürlich war ein Hauptthema der politischen Diskussionen die Asylsuchenden-Problematik, die uns nun allen viel abverlangt, da konnte Olaf Mangold viel aus dem Bund berichten. Viele SPD-Mitglieder waren an diesem Feiertag auf Demos unterwegs, um geplanten Versammlungen rechtsgerichteter Gruppen entgegenzustehen.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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