Stettin - Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer zweitägigen Fraktionsklausur in Stettin turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Neben dem Fraktionsvorsitzenden und dem Parlamentarischen Geschäftsführer, wurden auch die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Sie sind gleichzeitig Vorsitzende der Arbeitskreise.
Für den Bereich Innen und Recht wurde Werner Siegwart Schippel als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wieder gewählt. Mike Bischoff wird wie bisher für den Bereich Finanzen und Wirtschaft im Fraktionsvorstand verantwortlich sein. Ebenfalls wieder gewählt wurde Martina Gregor für die Bereiche Umwelt, Landwirtschaft und Infrastruktur. Klara Geywitz ist weiterhin für den Bereich Bildung und Wissenschaft zuständig. Neu im Fraktionsvorstand ist Sylvia Lehmann, die für Arbeit und Soziales im Fraktionsvorstand verantwortlich sein wird. Sie löst in dieser Funktion die bisherige Amtsinhaberin Esther Schröder ab.
Zuvor wurde bereits Günter Baaske als Fraktionsvorsitzender mit 24 Stimmen und 3 Gegenstimmen wieder gewählt. Christoph Schulze erhielt bei seiner Wiederwahl zum Parlamentarischen Geschäftsführer 21 Stimmen sowie 6 Gegenstimmen.
Homepage SPD-Unterbezirk MOL
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 312920 |
| Heute: | 31 |
| Online: | 3 |